Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Pflicht-Informationen (AGB)

Adresse
TURBOTEC GmbH
Gottlieb-Daimler-Str. 1
71334 Waiblingen
Deutschland

Geschäftsführung und inhaltliche Verantwortung
Berti Junker

Sitz und Registergericht

Firmensitz und Gerichtsstand: Remseck, Germany

Handelsregister: Amtsgericht Stuttgart, HRB 764048
Steuernummer: 71/360/04457
Umsatzsteuer-ID: DE 291089163

§1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über den Online-Shop www.turbolader-24.de (und turbolader-billiger.de) mit unseren Kunden geschlossenen Verträge. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, dass die Geltung seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich vereinbart wurde.


2. Unsere Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Nach § 13 BGB ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Nach § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragspartner / Vertragssprache

1. Ihr Vertragspartner ist die:

Firma

TURBOTEC GmbH
Gottlieb-Daimer-Str. 1
71334 Waiblingen
Deutschland

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Berti Junker

Tel.: +49 (0)7151 9039-600
Fax: +49 (0)7151 9039-601

Handelsregister: Amtsgericht Stuttgart, HRB 764048
Steuernummer: 71/360/04457
Umsatzsteuer-ID: DE 291089163


2. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Vertragsschluss

1. Der Kaufvertrag kommt durch Angebot und Annahme des Angebotes zu Stande.

Die in unserem Online-Shop dargestellten Artikel stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich dabei vielmehr um eine Einladung an Sie, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Angebote können über unser Online-Bestellformular (Warenkorb), per Fax, Brief oder Telefon abgegeben werden.

Sofern Sie unser Online-Bestellformular nutzen, geben Sie Ihr Angebot wie folgt ab: Durch anklicken des Buttons "Bestellen" geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Die Annahme Ihres Angebotes erfolgt entweder durch eine separate Annahmeerklärung oder durch Absendung der Ware an Sie. Wir haben die Möglichkeit, Ihr Angebot innerhalb von 7 Werktagen anzunehmen.

Nach Eingang der Bestellung bei uns erhalten Sie eine Email, in der die Daten des Angebots noch einmal zusammengefasst werden. Diese Email bestätigt nur den Eingang des Angebot und stellt noch keine Annahme unsererseits dar.

Einzelheiten zum technischen Ablauf des Bestellvorgangs können Sie den Informationen in § 10 entnehmen.

§ 4 Lieferbedingungen

1. Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg durch ein von uns beauftragtes Transportunternehmen. Wir liefern an die von Ihnen bei der Bestellung angegeben Versandanschrift. Haben Sie bei der Zahlungsart "PayPal" gewählt, ist die bei "PayPal" hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.


2. Für den Fall, dass das Transportunternehmen die Ware an uns zurücksendet, weil die Übergabe gescheitert ist, haben Sie die Kosten für den erfolglosen Versand zu tragen. Dies gilt nicht, wenn Sie durch die verweigerte Annahme von einem Ihnen zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen oder wenn Sie an der Annahme gehindert sind und von uns vorher nicht rechtzeitig über die Leistung informiert wurden.


3. Sie tragen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware ab dem Zeitpunkt der Übergabe an Sie oder einer empfangsberechtigten Person. Sofern Sie die Ware als Unternehmer gekauft haben, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung ab dem Zeitpunkt der Auslieferung der Ware an unserem Geschäftssitz an das von uns beauftragte Transportunternehmen auf Sie über.

4. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

5. Bei nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs unsererseits, besteht kein Anspruch auf Verzugsentschädigung.

§ 5 Preise und Zahlungsarten

1. Die in unserem Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise, dass heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.


2. Sofern noch weitere Kosten für den Versand, die Lieferung oder wegen der gewählten Zahlungsart anfallen, wird hierauf bei der Produktdarstellung mit den Worten "zzgl. Versandkosten" hingewiesen. Über diesen Link sowie über den Link "Versandkosten" in unsrem Online-Shop können diese Kosten eingesehen werden. Bei Nachnahme fallen zusätzliche Gebühren in Höhe von 10,- Euro an.


3. Für die Lieferung in Nicht-EU-Länder können noch weitere Kosten wie beispielsweise Zölle hinzukommen. Diese Kosten haben sie ebenfalls zu tragen.


4. Sofern in der Produktdarstellung oder im Bestellvorgang nicht anders angegeben bieten wir Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

a. Für die Lieferung innerhalb Deutschlands

-per Nachnahme
Die Zahlung erfolgt in bar direkt beim Zusteller bei der Warenübergabe.

-per Vorkasse
Sie überweisen den Betrag nach Erhalt unserer Vorkassenanforderung.

Die Vorkassenanforderung wird per Email übersandt und gilt als Auftragsbestätigung.

-per PayPal



b. Für die Lieferung ins Ausland
- per Vorkasse

- per PayPal

5. Bitte beachten Sie, dass die Auslieferung der Ware im Falle der Vorkasse erst nach Gutschrift des Kaufpreises auf unserem Konto und im Falle der Finanzierung des Kaufpreises erst nach Bestätigung der Finanzierung durch die kreditgebende Bank erfolgt

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.


2. Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung in unsrem Eigentum.

§ 7 Rücksendekosten bei Widerruf des Vertrages

1. Sofern Ihnen ein Widerrufsrecht nach dem Gesetz zusteht und Sie hiervon Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 8 Sachmängelhaftung

1. Sollte der gekaufte Artikel einen Sachmangel aufweisen, gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.


2. Bei Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Bei gebrauchten Waren beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware beim Kunden.


3. Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrenübergang. Bei gebrauchten Waren sind Sachmängelansprüche ausgeschlossen. Bei unwesentlichen Mängeln stehen dem Unternehmer keine Mängelansprüche zu. Soweit Mängelansprüche bestehen bestimmt der Verkäufer die Art der Nacherfüllung.

4. Für den Fall eines unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen ist der Auftraggeber nach §439 Abs.1 BGB für die angefallenen Kosten ersatzpflichtig.

5. Aus konstruktionsbedingten Gründen ist eine zerstörungsfreie Prüfung von Turboladern in der Regel nicht möglich. Mit der Beauftragung einer solchen Überprüfung erteilt der Auftraggeber sein Einverständnis zu eventuell notwendigen den Turbolader zerstörenden Prüfungen. Schadenersatzansprüche auf Grund entstandener Schäden an Objekten nach zerstörenden Prüfungen sind nicht zulässig.

6. Aufwendungen für Ein- sowie Ausbaukosten im Rahmen von Gewährleistungsansprüchen werden nicht übernommen.

§ 9 Abtretungsverbot

1. Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche und Rechte aus diesem Vertrag abzutreten oder zu verpfänden

§ 10 Anwendbares Recht / Gerichtsstand

1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Internationales Kaufrecht findet keine Anwendung, es sei denn, dass der Kaufvertrag mit einem Verbraucher geschlossen wurde und ihm durch diese Rechtswahl seinem Schutz dienende zwingende Bestimmungen des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.


2. Im Geschäftsverkehr mit einem Kaufmann und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers vereinbart. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kaufmann oder die Juristische Person des öffentlichen Rechts keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland oder der EU hat oder dass der Wohn- oder Geschäftssitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Möglichkeit des Verkäufers, Klage an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu erheben, bleibt davon unberührt.

§ 11 Weitere Kundeninformationen

1. Identität des Unternehmens
Die Angaben zum Verkäufer sind in § 2 geregelt.

2. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung in unserem Online-Shop.

3. Preise, Lieferung, Zahlung
Regelungen zum Preis der Ware finden sich in § 5. Die Lieferung ist in § 4 und die Zahlung in § 5 geregelt.

4. Vertragsschluss
Das Zustande kommen des Vertrages regelt sich nach § 3.

5. Technische Abwicklung des Vertragsschlusses
Der Vertrag kommt, wie in § 3 dargestellt, durch Angebot und Annahme des Angebotes zu Stande.

Die Abgabe des Angebotes durch den Kunden erfolgt über unser Online-Bestellformular wie folgt:

Der Kunde wählt zunächst ein Produkt durch anklicken im Online-Shop aus. Im nächsten Schritt kann er die gewünschte Bestellmenge wählen und dieses Produkt in der gewünschten Anzahl durch anklicken des Buttons "In den Korb" in einen virtuellen Einkaufswagen legen. Im folgenden wird dem Kunden bestätigt, dass sich das ausgewählte Produkt im Warenkorb befindet, da Artikel, Menge und Preis im rechts angezeigten Warenkorb aktualisiert sind. Er hat nun die Möglichkeit weitere Produkte anzusehen und ggf. in den Warenkorb zu legen, oder mit dem grünen "Bestellen" Button zur Kasse zu gehen. Durch klicken des Buttons "Bestellen" kann der Kunde seine Bestellung bearbeiten. Er gelangt so zu einer Übersicht aller sich im Warenkorb befindlichen Artikel und kann diese durch klicken auf die Schaltfläche mit dem "Symbol eines Papierkorbes" aus dem Warenkorb entfernen oder aber auch die Bestellmenge durch Änderung der Anzahl variieren. Der Kunde kann auch hier durch anklicken der entsprechenden Felder das Lieferland, die Zahlungsart und auch die Versandart bestimmen soweit das Bestellsystem eine Auswahl zulässt. Danach kann er entweder noch weitere Artikel zum Warenkorb hinzufügen, in dem er den Button "Einkauf fortsetzen" klickt oder er kann die Bestellung durch Angabe der persönlichen Daten, Zahlungs- und Versandarten fortsetzen. Der Kunde kann sich durch Eingabe seiner Anmeldedaten (Email-Adresse und Passwort) autorisieren, um den Bestellvorgang fortzusetzen. Sofern der Kunde noch keine Anmeldedaten hat, kann er sich als Neukunde anmelden. Nach Ausfüllen der gekennzeichneten Pflichtfelder und Bestätigung der Datenschutzbestimmungen klickt der Kunde den Button "Speichern". Der Kunde kann im Folgenden seine Bestellung abschließen. Zu dieser Übersicht gelangt auch der bereits registrierte Kunde, der nach Eingabe seine Anmeldedaten auf den Button "Einloggen" geklickt hat. Auf dieser Seite kann der Kunde nun die gewünschte Zahlungsart auswählen, die Bestellmenge sowie die Rechnungs- und oder Lieferadresse ändern oder auch Produkte aus dem Warenkorb entfernen. Nachdem der Kunde durch anklicken die Kenntnisnahme von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt hat, und eine der angebotenen zum Versand ausgewählt hat, muss er sich für eine Zahlungsart entscheiden. Durch Klick auf die gewünschte Zahlungsart wird im diese nocheinmal erklärt und ggf. auf diese Zahlungsart beschränkte Gebühren separat angezeigt. Mit Klick auf „Bestellen“ werden die im Warenkorb befindlichen Artikel in der angegeben Stückzahl und zu dem ausgewiesenen Preis versandt. Der Kunde gibt damit sein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sofern der Kunde im Laufe des Bestellvorgangs eine oder mehrere Pflichtangaben vergisst und / oder die Kenntnisnahme von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht bestätigt, kann er die Bestellung nicht absenden. Er wird dann jeweils wieder zu der Seite verbunden, auf der die Angaben fehlen. Die fehlenden Angaben sind farbig hervorgehoben. Nach Vervollständigung kann der Kunde dann, wie schon beschrieben, den Bestellvorgang abschließen. Nach dem Absenden der Bestellung kann der Kunde über den den Button "Meine Bestellungen" sich über den Status seiner Bestellung, die Warenart und Menge sowie aller Kosten jederzeit informieren. Hier kann der Kunde diese Daten mit der Tastenkombination „Strg+P“ auch ausdrucken.



6. Beheben von Eingabefehlern
Eingabefehler kann der Kunde vor Absendung der Bestellung im Bestellformular über die Computertastatur und die Mausfunktionen beheben.

7. +________ Widerrufsrecht ________+
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Der Widerruf ist zu richten an:
TURBOTEC GmbH
Berti Junker
Gottlieb-Daimler-Str. 1
71334 Waiblingen
service[at]turbolader-24.de
Fax: +49 (0)7151 9039-601

2. Vom geltenden Widerruf generell ausgeschlossen sind Lieferungen an gewerbliche Kunden (B2B).

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird bei uns gespeichert. Er kann vom Kunden nach der Anmeldung bei seinem Kundenkonto auf unserer Internetseite abgerufen werden. Dazu meldet sich der Kunde mit seinen Anmeldedaten unter "Mein Konto" an. Unter der Rubrik "Meine Bestellungen" kann dann der Inhalt der einzelnen Bestellungen eingesehen werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden über einen Link auf unserer Internetseite und auch schriftlich spätestens mit der Lieferung der Ware zur Verfügung gestellt.

9. Zur Verfügung stehende Sprache
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.

10. Verhaltenskodizes
Der Verkäufer hat sich den Trusted Shops Qualitätskriterien unterworfen. Die Qualitätskriterien können im Internet unter http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html nachgelesen werden.

§ 12 Haftungsausschluss

1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

2. Von dem unter §12 Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen, fahrlässigen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 13 Batteriegesetz

1. Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Durch das Mülleimersymbol werden schadstoffhaltige Batterien gekennzeichnet sowie der Umstand, dass Batterien nicht über den Hausmüll sondern fachgerecht entsorgt werden müssen. Endnutzer sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet. Wir haben Sie darauf hinzuweisen, dass Batterien nach Gebrauch an uns unentgeltlich zurückgegeben werden können. Sie können daher Altbatterien zur fachgerechten Entsorgung an uns übersenden:

TURBOTEC GmbH
Gottlieb-Daimler-Str. 1
71334 Waiblingen
Deutschland

batterietonne

In der Nähe zum Mülleimersymbol befindet sich die chemische Bezeichnung der in der Batterie enthaltenen Metalle.

  • "Cd" steht für Cadmium
  • "Pb" für Blei
  • "Hg" für Quecksilber